The trademark application HYDROTEC was filed by Hydrotec Gesellschaft für Wassertechnik Aktiengesellschaft, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 015201858 was Rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on June 6, 2016 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 1 with Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Erzeugnisse zur Sanierung von Gewässern, zur Wasseraufbereitung und/oder Wasserreinigung.
The mark was filed in class 9 with Elektrische und elektronische Überwachungs-, Steuer- und Regelgeräte und deren Baugruppen oder Teile, insbesondere für Heizungs-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Wasseraufbereitungsgeräte, für Brauchwasserinstallationen, für Entkeimungs-, Filter- und Dosiergeräte für die dosierte Zugabe von Zusatzstoffen, insbesondere zur Verhütung von Steinbildung und/oder Korrosionsschäden in Brauchwasserinstallationen sowie für sanitäre Anlagen and aus derartigen Geräten zusammengestellte Anlagen und Bestandteile derartiger Geräte, Dosiergeräte für die dosierte Zugabe von Zusatzstoffen, nämlich zur Verhütung von Steinbildung und/oder Korrosionsschäden in Brauchwasserinstallationen derartigen Geräten zusammengestellte Anlagen und Bestandteile derartiger Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten)..
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Heizungs-, Lüftungs-, Wasserleitungs-, Wasseraufbereitungs- und Versorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Heizkessel, Heizkörper, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungsgeräte sowie für Wasserleitungen
Geräte zum Aufbereiten, Reinigen oder Filtern von Wasser, insbesondere von Brauchwasser, von Trinkwasser und von Abwasser, auch unter Anwendung der Umkehrosmose, der Membrantechnik und der Nano- und Mikrofiltration
Entkeimungsgeräte
Wasserfilter in Form von Multibarrierefilter, auch solche für Brauchwasser
Geräte zur Verhinderung und/oder Abbau von Kalk und/oder Korrosion
Geräte zur Wasserenthärtung
Geräte zur Entsäuerung, Enteisung, Entmanganung sowie Entfernung von Trübstoffen und Umweltgiften aus Trinkwasser (soweit in Klasse 11 enthalten).
The mark was filed in class 42 with Dienstleistungen eines im Bereich der Wasseraufbereitung und/oder Reinigung und/oder Gewinnung tätigen Unternehmens, nämlich technische Planung, Projektierung, technische Konstruktionsplanung und Entwicklung von Geräten und Anlagen zur Wassergewinnung,Wasseraufbereitung und/oder Wasserreinigung für Dritte.